STEUERrat
Himmelsbach & Partner
Steuerberatungsgesellschaft

Unser STEUERrat für Mediziner

Erstattungspflicht für Umsatzsteuer

Münzen fallen aus Glas

Eng verbundene Umsätze

Lieferungen und Leistungen von Krankenhäusern (u. a. Krankenhausbehandlungen, Rehabilitation, Geburtshilfen und Hospizleistungen) sind grundsätzlich umsatzsteuerfrei (§ 4 Nr. 14 b Umsatzsteuergesetz/UStG). Die Steuerfreiheit erstreckt sich auch auf sogenannte „eng verbundene Umsätze“. Zu diesen gehören u. a. „die Abgabe von individuell für den einzelnen Patienten in einer Apotheke des Krankenhauses hergestellten Arzneimittel“ (Umsatzsteuer-Anwendungserlass 4.14.6 Abs. 2 Nr. 3).

Steuer-Rückerstattungspflicht

Für Arzneimittelleistungen von Krankenhäusern, für die die Krankenkassen Umsatzsteuer zahlen, hat das Bundessozialgericht/BSG jetzt mit Urteil vom 9.4.2019 den Krankenkassen einen Rückerstattungsanspruch zugesprochen. In dem Verfahren (Az. B 1 KR 5/19 R) entschied das BSG, dass Krankenhäuser zu Unrecht gezahlte Umsatzsteuer auf Arzneimittelzubereitungen den Krankenkassen erstatten müssen. Dies betrifft jene Steuer, deren Anmeldung die Krankenhäuser nachträglich ohne Prozessrisiko korrigieren können, soweit sie sich als unzutreffend erweist. Ist die Steueranmeldung nicht korrigierbar, haben die Krankenkassen einen Schadensersatzanspruch.

Stand: 27. August 2019

Bild: doris_bredow - stock.adobe.com

Artikel der Ausgabe Herbst 2019

Kfz-Aufwendungen bei Gehbehinderung

Kfz-Aufwendungen bei Gehbehinderung

Gehbehinderung als außergewöhnliche Belastung

Augenlaserbehandlung: Umsatzsteuer der Konkurrenz

Augenlaserbehandlung: Umsatzsteuer der Konkurrenz

Kein Auskunftsrecht gegenüber dem Finanzamt

Pflegekosten steuerlich geltend machen

Pflegekosten steuerlich geltend machen

Wenn Eltern zum Pflegefall werden

Grundsteuer

Grundsteuer

Wohnungen Demenzkranker grundsteuerfrei

Heileurythmist als freiberufliche Tätigkeit

Heileurythmist als freiberufliche Tätigkeit

BFH verneint Gewerbsteuerpflicht

Erstattungspflicht für Umsatzsteuer

Erstattungspflicht für Umsatzsteuer

Umsatzsteuer auf Arzneimittelzubereitungen

Vorauszahlungen für Krankheitskosten

Vorauszahlungen für Krankheitskosten

Nach § 64 Abs. 1 Satz 2 EStDV ist der Nachweis vor Beginn der Heilmaßnahme zu erbringen.

Kulturlinks – Herbst 2019

Kulturlinks – Herbst 2019

Im Herbst 2019 gibt es wieder interessante Veranstaltungen!

zum Seitenanfang
STEUERrat Himmelsbach & Partner Steuerberatungsgesellschaft work Albert-Schweitzer-Straße 16 78052 Villingen-Schwenningen Deutschland work 07721 / 40 618 0 fax 07721 / 40 618 48 www.steuer-rat.com
Atikon work Kornstraße 15 4060 Leonding Österreich work +43 732 611266 0 fax +43 732 611266 20 www.atikon.com 48.260229 14.257369
OK

Liebe Mandanten und Mandantinnen,

das CORONA-Virus nimmt unser Steuerbüro voll in Beschlag. Wir nehmen die Verantwortung an und werden Sie in dieser Zeit bestmöglich unterstützen. Ihre und unsere Gesundheit ist uns in dieser Zeit besonders wichtig. Daher haben wir folgende Vorkehrungen getroffen:

Wir arbeiten auf Hochtouren, werden aber so gut wie es möglich ist, persönliche Kontakte außerhalb unserer Kanzlei meiden. Das schützt uns und gibt allen hier Sicherheit.

Das bedeutet für Sie als Mandanten:

Wir bitten Sie, uns Unterlagen oder sonstige Informationen auf dem Postweg oder besser noch digital über „Unternehmen online“ oder per E-Mail zuzuleiten.

Seien Sie sich sicher, dass uns der persönliche Kontakt zu Ihnen sehr am Herzen liegt. Wenn wir für die nächste Zeit diesen etwas begrenzen, schaffen wir gute Voraussetzungen für eine stabile Beratungssituation.
Per Telefon und E-Mail stehen wir Ihnen natürlich gerne für Rückfragen zur Verfügung!

Wir wünschen Ihnen in diesen herausfordernden Zeiten alles Gute und vor allem, dass Sie gesund bleiben!